Pressemeldungen:
Bericht über alle Kandidaten in der MAZ
Statement zu einer Anfrage zur Publikmachung der Fluglärm Petition:
Sehr geehrter ….
mich erreichte diese Mail zur Petition. Ich verstehe ihr Anliegen. Als Gemeindeverteter (und Bürgermeisterkandidat in Schulzendorf) der früher das Flughafenproblem öffentlich belächelt hat unter dem Motto ´wer hier her zieht, muss damit leben´ finde ich mich aktuell in einer Rolle wieder, die die Situation so einschätzt, dass der Flughafenbetreiber die Gesellschaften anscheinend mehr oder weniger gewähren lässt und damalige ´Absprachen´ aus meiner Sicht schon mit der Hoffmannkurve einfach übergangen wurden und ich nun selbst in Schulzendorf Süd vom Fluglärm mehr betroffen bin als ich das damals erwartet hatte – und dafür nichtmal irgend eine Form der Entschädigung bekomme. Trage ich meinen Unmut darüber vor, heißt es ´ja aber… dafür werden andere entlastet´. Ich schätze mal, dass Sie als Eichwalder so eine entlastete Person sind. Da sind wir also schon ´Gegner´ obwohl wir im gleichen Boot sitzen. Alle diese ´Maßnahmen´ haben aus meiner Beobachtung diese ´Teile und Herrsche´ Folge gehabt, sodass ich auch dieser laufenden Petition eher skeptisch gegenüber stehe, abgesehen davon, dass ich glaube, dass diese nichts bringen wird. Dass Bürger hier nicht einverstanden sind, dürfte sich herum gesprochen haben aber im Gegenteil ist es ja sogar so, dass sehr sehr viele noch immer so drauf sind, wie ich früher, weil sie vielleicht sogar direkt partizipieren. Von ´du musst ja hier nicht her ziehen´ bis hin zu ´in den Urlaub wollt ihr ja auch fliegen´ kann man da jedes beliebige Verweigerungsargument lesen bei Facebook in den einschlägigen Gruppen, aber auch im persönlichen Gespräch hören.
Darüber hinaus haben wir als Fraktion vor der Sommerpause unter erheblicher Gegenwehr (vor allem der Verwaltung, die ja diese Petition maßgeblich mit betreibt) einen Beschluss durchgeboxt der für den Standort der interkommunalen Schule ein Gutachten über Feinstaub und Ultrafeinstaub vorsieht. Dass wir ´Gegner´ dieses Schulprojektes sind, ist hierbei aber nur eine Seite der Medaille. Die andere Seite ist, dass wir auf diese Weise unter Bezug auf die WHO oder andere Empfehlungen, die mir als Agenda2030 Gegner besser schmecken würden, uns eine politische Entscheidung abringen könnten um Grenzwerte zu bestimmen, die wir ertragen möchten. Darüber wird der Flughafenbetreiber nur so lange lachen, wie das nur Schulzendorf macht. Machen das alle Umlandgemeinden und sind wirklich Werte vorhanden die eine Gefahr bedeuten aus unserer selbst festgelegten Sicht, sieht die Welt sehr wahrscheinlich anders aus. So würde ich hier versuchen politisch Druck zu machen. Über Unterschriften lachen die Verantwortlichen sich in den Schlaf. Übrigens auch meine Meinung damals. Ich verstehe die Nöte der Betroffenen immer schon, aber was Petitionen und Aufbegehren von Wenigen bringen, sehen wir seit wir bei unserer Mitbestimmungs-Simulation mitspielen. Damit sage ich nicht, dass man keine Möglichkeiten der Partizipation hat; ich sage lediglich, dass wir uns seit über 30 Jahren vormachen, wir hätten etwas zu melden auf die Weise wie wir es angehen – zum Beispiel indem wir nach allen vorgegebenen Regeln spielen. Wir müssen eben sehr genau schauen wer uns die Regeln gibt und ob derjenige überhaupt die Regeln kennt. Ich sehe da Potential…
Und werde ich Bürgermeister, werde ich dieses Potential ausschöpfen, das können Sie mir glauben.
Viele Grüße, Peter Schulze
abgesagte Presseanfragen:
Bürgermeister Talk Initiative Demokratie Dahme-Spree 2x & MAZ: abgesagt
Begründung:
Ich habe mich bewusst entschieden, an dieser Veranstaltung nicht teilzunehmen. Der Stil solcher Formate, die zunehmend an inszenierte Schauveranstaltungen erinnern, ist mit meinem Verständnis von demokratischem Diskurs nicht vereinbar. Als Kandidat stehe ich darüber hinaus den interessierten Bürgern jederzeit offen für direkte Gespräche und benötige dafür kein vorgeschaltetes Forum.
Wokreisel Interview: abgesagt
Blickpunkt: abgesagt
Brandenburg aktuell (Onlineportal rbb24): Anfrage Foto abgesagt