Juli 2 2019

Wahlunregelmäßigkeiten Wahllokal ´Butze´

Im ersten Teil der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertreter legte Herr Reech als Wahlleiter das Protokoll des Wahlausschusses zur Absegnung vor. Die GV widersprach dem, weil es nachweislich zu Unregelmäßigkeiten kam, die von Frau Tauche, im Zuge dessen, in der Sitzung angesprochen wurden.

Der Sachverhalt sei so gewesen, dass Herr Schmidt von der AFD als Wahlhelfer im Wahllokal ´Butze´ tätig war und als er identifiziert war entfernt wurde. Da er keine wesentlichen Aufgaben hatte und die Zeitdauer wohl eine sehr Kurze war, kam der Wahlausschuss zum Ergebnis, dass keine Unregelmäßigkeiten vorgelegen hätten. Die Gemeindevertreter teilten diese Meinung nicht und baten unabhängig vom Ausgang von Frau Tauches Meldung an die Wahlleitung, um zumindest Erwähnung des Vorfalls im Bericht des Wahlausschusses.

Ich habe dem Kreiswahlleiter auch geschrieben und um Rat gebeten. Eine Vorläufige, ellenlange Antwort kam mir gestern zu, aus der ich frei zitieren möchte.

Zunächst mal, sei er als Kreiswahlleiter nicht für die Gemeinden zuständig, sondern die dafür eingesetzten Gremien. Dennoch habe er einen, nicht endgültig belegbaren Standpunkt zu den Vorgängen erarbeitet. Man müsse aber die laufenden Untersuchungen dazu noch abwarten. Es scheint sich jedoch in die Richtung zu entwickeln, dass hier keine nachweisbare Einwirkung durch Herrn Schmidt vorgelegen habe.

Juni 23 2019

Fallschutz Kita Hollerbusch

Dieses Thema ist quasi mein Heimspiel und war Anstoß mich in der Gemeinde erstmals für ´Politik´ zu interessieren.

Das Hauptproblem waren die Scherben und der Schmutz, dem die Kinder ausgesetzt sind, weil es sich beim Untergrund im Außenbereich um Waldboden handelt, der die Altlasten der früheren Nutzungsarten des Gebäudes in sich trägt (ehemalige Kneipe).

Man könne nun aber nicht einfach Sand hinkippen und das Problem ist gelöst, denn entsprechende Fallschutzuntergründe müssten in bauliche Umrandungen eingefasst werden, welche bei der Sanierung der Kita vor Jahren, nicht mit geplant wurden. Dieser Missstand soll nun ausgeräumt werden, wofür mit Dank an die GV und den Verwalter, Geld im 5-Stelligen Bereich frei gemacht wurde.

Nach letztem Gespräch mit Herrn Mücke soll Teil eins der Baumaßnahme zum Ende der Sommerferien, fertig sein. Wir sind gespannt. Ich werde berichten.

Juni 23 2019

Beleuchtung Mehrzweckhalle

Die Volleyballer vom SV Schulzendorf e.V. sind Landesmeister 2019 der Brandenburgliga geworden und spielen in der nächsten Saison in der höheren Regionalliga Nord/Ost. Was hat das mit der Beleuchtung zu tun? Im Schulzendorfer heißt es dazu:

„Der Regionalschiedsrichterausschuss Nordost prüft Hallen- und Spielfeldmaße sowie die technische Ausstattung. Er entscheidet am Ende über die Zulassung einer Sporthalle für den Spielbetrieb.

In der Schulzendorfer Mehrzweckhalle gibt es ein Problem: Die Beleuchtungsstärke entspricht nicht den Anforderungen an den Spielbetrieb der Liga. Sie muss in einem Meter Höhe 500 Lux betragen.“

Quelle:http://www.schulzendorfer.de/regionalliga-versagt-das-rathaus-beim-leuchtentausch/

Das Problem ist nicht neu und nach Rücksprache mit dem Bürgermeister sind die nötigen Umbauten bereits Ausgeschrieben; ferner das Geld im Etat eingeplant. Wo ist nun also das Problem?

Es findet sich nach Aussage des Verwalters kein Unternehmen, welches die Umbauten zu den geforderten Bedingungen garantieren kann. Ich werde das Thema in Kürze erneut ansprechen und berichten wie der Stand ist und ob die Umbauten rechtzeitig fertig sein werden.

Juni 23 2019

Sonnenschutz Johanniter-Kita „Ritterschlag“

In einer der letzten GV-Sitzungen (und später auch beim ´Schulzendorfer´) wurde die Forderung der Eltern der Kita „Ritterschlag“ laut, den Sonnenschutz zu verbessern, da momentan unzumutbare Temperaturen herrschen würden. Ich werde dem nachgehen und die bereits öffentlich von mir vorgeschlagene Lösung, eine Sonnenschutzfolie, mit den Verantwortlichen erörtern. Schön wäre, wenn Herr Grimm Kontakt zu mir aufnehmen könnte um erste Schritte für zumindest die Kita Ritterschlag zu besprechen.